Unlängst war unsere Verkehrsministerin Doris Bures im ORF in der Sendung Report zu Gast und hat Un- und Halbwahrheiten bezüglich der Finanzierung der Eisenbahn von sich gegeben, die von der Interviewerin Gabi Waldner widerspruchslos zur Kenntnis genommen wurde, weil Sie ganz offensichtlich nicht viel Ahnung von der Materie hat.

Konkret hat Bures wiedereinmal Äpfel und Birnen vermischt, indem Sie beim Thema Einstellung der direkten Intercityverbindung zwischen Graz und Linz von Nahverkehr gesprochen hat. Ein Zug, der auf 250km nur fünf Mal stehen bleibt, gehört zum Fernverkehr. Es ist wohl Sache der Länder den Nahverkehr zu finanzieren, aber in diesem Fall die Schuld an das Land Oberösterreich abzuschieben, ist Unsinn. Der Fernverkehr wird im Allgemeinen auf Rechnung des Betreibers – in diesem Fall die ÖBB – geführt. Selbstverständlich kann der Staat auch Fernverkehrsleistungen bestellen, hat das aber, soweit ich informiert bin, noch nie getan. Die Bahnverbindung zwischen Linz und Graz hat spätestens mit der Fertigstellung der Pyhrnautobahn (warum die ASFINAG glaubt, dass Pyhrn Autobahn getrennt zu schreiben ist, wissen nur die dort zuständigen Personen) 2004 stark an Attraktivität verloren. Die Pyhrnbahn wurde 1906 eröffnet, ist nach wie vor größtenteils eingleisig und dank enger Kurvenradien nur mit nicht besonders hohen Geschwindigkeiten zu befahren. Daraus resultiert eine Fahrzeit für den 102km langen Abschnitt Linz-Selzthal von 1h 25. Dass damit einer neuen Autobahn nicht Kokurrenz zu machen ist, ist wohl jedem klar. Hier wäre die Frau Ministerin zu fragen, warum man nach wie vor Geld in den Weiterausbau der Autobahn (laut ASFINAG  allein für zweite Tunnelröhren bis 2015 über 500 Millionen Euro) steckt und die Pyhrnbahn zwar seit 1994 sehr langsam modernisiert wird, sich das Ergebnis aber nicht in einer Fahrzeitreduktion niederschlägt.

Frau Bures hat dann von einem 250km/h schnellen Railjet phantasiert und die Südbahn als 100 Jahre altes Streckennetz bezeichnet, das viel zu langsam und veraltet ist und mit all diesen Aussagen bewiesen, dass sie entweder keine Ahnung hat, oder es ihr schlicht und einfach egal ist. Liebe Frau Ministerin! Die Westbahn ist auch über 100 Jahre alt, aber seit den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts wird dort ausgebaut, deshalb können Railjet und Konsorten dort 200 und vielleicht bald 230km/h fahren (aber niemals 250). Hätte Kaiser Erwin von Niederösterreich die Errichtung des Semmeringbasistunnels nicht verzögert und würde man die Bahnstrecken im Mürz- und Murtal sowie die Pottendorfer Linie ausbauen, dann wäre die Strecke Wien-Graz in attraktiver Fahrzeit zu bewältigen. Auch die Kapazität dieser Strecken im Güterverkehr wären dann ausreichend.

Alles das ließe sich leicht finanzieren, wenn man die derzeitig in Planung und Bau befindlichen Großprojekte auf ein vernünftiges Maß redimensionieren würde. Als erstes ist in diesem Zusammenhang die sogenannte Koralmbahn und der Semmeringbasistunnel anzusprechen. Denn es gibt keinen nachvollziehbaren Grund mitten in die Alpen eine Hochleistungsbahn mit Steigungen unter 8 Promille zu bauen. Dass das Bundesland Kärnten eine schnelle Bahnverbindung nach Graz und Wien benötigt, steht außer Frage. Warum diese Strecke aber für den Güterverkehr mehr oder weniger flach gebaut werden muss, konnte mir noch niemand schlüssig erklären. Durch die Koralmbahn werden keine Gegenden erschlossen, die heute keinen Bahnanschluss haben. Also bringt dieses Projekt keine zusätzlichen Impulse für die Wirtschaft im östlichen Kärnten. In der Steiermark werden immer wieder andere Projekte dem Bau der Koralmbahn zugeschlagen, die auch ohne den 33km langen Tunnel unter der Koralpe errichtet hätten werden können. Hätte man sich sinnvoller Weise mit dem Bau einer Schnellverbindung für den Personenverkehr zufrieden gegeben, wäre das Projekt wesentlich billiger geworden, weil man es mit größeren Steigungen errichten hätte können und dadurch der Tunnel viel kürzer wäre.

Mir ist vollständig unbegreiflich, welchen Güterverkehr Frau Bures und Vorgänger durch diesen und den Semmeringbasistunnel schicken wollen. Es gibt bedeutenden Güterverkehr zwischen Polen, der Tschechischen Republik oder dem Raum Wien und den Adriahäfen Rijeka, Koper oder Triest. Diese drei Häfen sind aber viel sinnvoller über Ungarn und Slowenien zu erreichen.  Dort gibt es bereits eine flache Eisenbahnstrecke, die nur entsprechend und um vieles billiger ausgebaut werden müsste. Warum wollen unsere Politiker unbedingt Verkehr nach Österreich ziehen? Egal ob LKW-, Eisenbahn-, oder Flugverkehr, in jedem Fall stellt eine Vermehrung desselben eine zusätzliche Belastung für die Umwelt, die Bevölkerung und unser Budget dar. Man kann nicht einmal damit argumentieren, dass der Firma Rail Cargo Austria, also der Güterverkehrstochter der ÖBB, Geschäft entgehen würde, denn in einer EU mit liberalisiertem Güterverkehr kann auf den bestehenden Strecken fahren wer will. Und mit dem Kauf der ungarischen MAV-Cargo durch die Österreichischen Bundesbahnen, haben die ja sogar ein eigenes Schienenverkehrsunternehmen mit Sitz in Ungarn.

Selbst für den Personenverkehr wäre eine billigere Version der Koralmbahn besser gewesen. Denn die größten Orte an der Strecke Deutschlandsberg (8000 Einwohner) und Wolfsberg (25000) haben jetzt zentral gelegenen Bahnhöfe. Die neu zu errichtenden Bahnhöfe liegen 10 und 5km außerhalb des Siedlungsgebietes. Also wie dadurch eine Verbesserung für die viel zitierten Pendler entstehen soll, müsste mir auch einmal erklärt werden. Die Regionalbahn, die schon bisher schnurgerade von Klagenfurt in Richtung Osten verläuft wurde teilweise an gleicher Stelle unter den Boden verlegt und verliert im Zuge der Ausbaumaßnahmen Haltestellen. Völkermarkt (11000 Einwohner) wird gleich schlecht wie heute angebunden sein und Bleiburg (4000) wird weiträumig umfahren.

Keine 30km südlich der Achse, in der die Koralmbahn errichtet wird, besteht schon seit 150 Jahren die Drautalbahn, die Marburg mit Bleiburg verbindet ohne einen Gebirgszug queren zu müssen. Der Zustand der Strecke ist wahrscheinlich sehr schlecht und ich kann nicht beurteilen, was an Ausbaumaßnahmen notwendig wäre, um sie als sinnvolle Verbindung für den wenigen zwischen Kärnten und der Steiermark bzw. Ungarn zu führenden Güterverkehr zu ertüchtigen. Allein die Tatsache, dass kein Monstertunnel zu bauen wäre, spricht aber dafür, dass der Aufwand nicht so wahnsinnig groß wäre.

Gleichzeitig und darauf hätte man die Frau Ministerin auch gleich ansprechen sollen, wird als Konkurrenz für die vorhandene nördlich gelegene Bahnstrecke über den Neumarkter Sattel, die heute den gesamten Schienen-Personen- und Güterverkehr zwischen der Steiermark und Kärnten aufnimmt, die S36/37 geplant. Mit dieser Straße, die in Autobahnqualität errichtet werden soll, werden Orte zerschnitten und völlig unnütz Boden versiegelt. Nachdem sie – wie gesagt – parallel zur vorhandenen so genannten Kornprinz Rudolfsbahn verlaufen soll, werden auch hier keine neuen Gegenden erschlossen.

Für den Semmeringbasistunnel gilt sinngemäß dasselbe wie für die Koralmbahn. Ursprünglich war er für die Beschleunigung des Personenverkehrs zwischen dem Raum Wien und Graz, aber auch für die Pendler aus dem Mürztal gedacht, wäre rund 23km lang gewesen, einröhrig, längst fertig, wenn Erwin Pröll den Bau nicht durch ständig neue Umweltgesetze verhindert hätte und sollte nach damaliger Schätzung 10 Milliarden Schilling (mit dem üblichen Falschschätzungszuschlag 15 Milliarden ÖS) kosten. Jetzt wird an einem Tunnel geplant, der zwei Röhren bekommen soll (wofür?), 27km lang ist und unter 8 Promille Steigung aufweist. Die ÖBB-Infrastruktur AG behauptet, dass dieser Tunnel 2,6 Milliarden Euro kosten soll. Und auch hier gilt, dass ein kürzerer Tunnel mit größerer Steigung völlig ausgereicht hätte, weil es nicht sinnvoll ist, den Ferngüterverkehr mitten durch die Alpen zu führen.

Auch der Westen des Landes ist nicht frei von seltsamen Projekten. So wird die Bahnstrecke im Inntal zwischen Wörgl und Hall in Tirol viergleisig ausgebaut. Die zwei neuen Gleise verlaufen zum allergrößten Teil im Tunnel teilweise unter dem Talgrund, teilweise hangnah längs im Gebirge. Sie sollen den Güter- und Personenfernverkehr für den projektierten Brennerbasistunnel aufnehmen und werden für eine Geschwindigkeit von 250km/h gebaut. Die Deutsche Bahn zeigt derzeit keinerlei Tendenz, ihren Abschnitt der Brennerachse zwischen Rosenheim und Kufstein viergleisig auszubauen. Der absolut größte Teil des Personenfern-, ein guter Teil des Nah- und beinahe der gesamte Güterverkehr kommen aber von dort.  Die Bestandsstrecke ist für Geschwindigkeiten bis 160km/h ausgebaut und ermöglichen schon jetzt eine Fahrzeit von 31 Minuten für die 60km zwischen Wörgl und Innsbruck. Wie sinnvoll also die Tunnelkette im Inntal ist, kann man sich an zwei Fingern abzählen.

Der Ausbau des Wiener Flughafens hat zwar wenig mit Eisenbahnthemen zu tun und war auch nicht Thema der zitierten Fernsehsendung, passt aber hierher. Auch hier wird fahrlässig Verkehr angezogen. Denn die Kapazität unseres bestehenden Flughafens reicht völlig aus um den derzeitigen und in den nächsten Jahrzehnten zu erwartenden Quell- und Zielverkehr aufzunehmen. Der Ausbau des Flughafens und die Errichtung einer dritten Landebahn dient daher der Ausweitung der Drehkreuzfunktion und der damit verbundenen höheren Einnahmen bringt aber außer einer größeren Belastung der Umwelt und der Bevölkerung nichts.

Zusammenfassend kann man also nur folgenden Schluss ziehen. Die Österreichische Bauwirtschaft braucht Aufträge und wird von unseren lieben Politikern aus Gründen, die ich nicht näher vertiefen möchte, gerne damit bedient. Die Bauwirtschaft liebt es Tunnel zu bauen. Das finanzielle Volumen ist beim Tunnelbau hoch und der Personaleinsatz niedrig. Der Bau eines Tunnels dauert verhältnismäßig lang, was den ausführenden Firmen für einige Jahre ihr Auskommen sichert. Würde das gleiche Volumen in kleinere Projekte (Ebenfurter Schleife, zweites Gleis Pottendorfer Linie, zweites Gleis und Elektrifizierung Marchegger Ast, drittes Gleis Liesing-Mödling, Westschleife Selzthal, Ausbau Pyhrnbahn, Drautalbahn, Strecken in Ungarn und Slowenien, etc.) gesteckt, wäre das zwar sowohl ökologisch als auch ökonomisch für Österreich sinnvoller, würde aber für unsere Politiker eine Menge mehr Umweltverträglichkeitsprüfungen, Bürgerbeteiligungverfahren, etc. bedeuten, die natürlich gern vermieden werden. Außerdem könnten solche Aufträge auch an kleinere Bauunternehmen vergeben werden, was die großen drei STRABAG, Alpine und Porr vergrämen würde. Die projektierten bzw. in Bau befindlichen Projekte ziehen Transitverkehr an und haben wenig bis keine Wirksamkeit für den Wirtschaftsstandort.

Immerhin, und das will ich nicht verschweigen, gibt es neuerdings auch Lichtblicke. In Wien scheint man langsam umzudenken und stellt den Ausbau der U-Bahn bis in dünn besiedelte Gegenden am Stadtrand infrage. Fix dabei ist, dass die U1 jetzt doch nicht bis nach Rothneusiedl verlängert werden soll, was immerhin 150 Millionen Euro für andere sinnvollere Projekte frei macht. Außerdem soll die A26 der Linzer Westring nicht in der geplanten Form als Autobahn errichtet werden.

Wie auch beim letzten Wahlkampf werden von Politikern primär der rechten Reichshälfte ganz gern Ängste bezüglich des Verlustes unserer Kultur aufgrund der Zuwanderung geschürt. Von Islamisierung und Entfremdung ist da die Rede. Wir müssen unsere Kultur schützen, indem wir die Grenzen dicht machen. Klingt ja auch nicht ganz unvernünftig. Man muss nicht als konservativ qualifiziert werden, wenn man Gewohntes und Liebgewonnenes schützen will.

Aber von welcher Kultur ist da die Rede?

Ich hab mich hingesetzt und versucht meine Kultur zu beschreiben. Zuerst stand bzw. saß ich vor dem Problem, dass mir die Definition des Wortes Kultur gar nicht geläufig ist. Laut Duden ist Kultur die “Gesamtheit der geistigen und künstlerischen Lebensäußerungen einer Gemeinschaft, eines Volkes”. Also eh alles, was ein Volk, eine Gemeinschaft ausmacht.

Was ist dann unsere Kultur? Kann ich sie überhaupt beschützen? Steckt nicht bereits in der Definition des Wortes schon die ständige Änderung und Entwicklung drinnen?

In Deutschland wurden vor kurzem Mitglieder der geistigen bzw. wirtschaftlichen Elite nach der Deutschen (“Deutschländischen”) Kultur befragt. Schnell waren da Begriffe wie Fleiß, Pünktlichkeit, Verlässlichkeit, Genauigkeit gefunden. Die Frage, ob sich der/die jeweils Befragte in den selbst genannten Begriffen wiederfand, verneinten die meisten.

Gut, also begann ich mit der Suche nach meiner Kultur, bin dabei zwangsläufig auf meine Kindheit und Jugend gestoßen und werde hier in aller Kürze und vor allem wertfrei aber einseitig und verallgemeinernd ohne Anspruch auf Vollständigkeit aufzählen, wie wir noch vor weniger als 25 bis 35 Jahren hier in Wien, bzw. genauer im Westen Wiens gelebt haben, was also unsere Kultur war.

Mein Vater war Handwerker und stolz darauf einen Posten bei der Gemeinde Wien bekommen zu haben. Er war zwar schlecht bezahlt, brachte aber eine Dienstwohnung und Jobsicherheit mit sich. Überhaupt war ein Posten im öffentlichen Dienst, bei Post und Bahn oder der staatlichen Industrie sehr gefragt und die Bediensteten besser angesehen. Auch wurde man von seinem Dienstgeber noch nicht als faul beschimpft. Meine Mutter war zuhause und hat sich um uns Kinder und den Haushalt gekümmert, was absolut normal war. Ein Mann wurde dafür bezahlt oder betrat die Küche einfach nicht. Meine Mutter betätigte sich später auch als Heimarbeiterin. Wir konnten uns ein mittelgroßes Auto und jedes Jahr einen mehr als einwöchigen Aufenthalt in Jugoslawien am Meer leisten. Damit hatten wir so manchen unserer Schulkollegen schon einiges voraus. Beinahe jedes Wochenende verbrachten wir bei meinen Großeltern väterlicherseits, wo meine Eltern Karten spielten. Einmal im Monat besuchten wir die Großeltern mütterlicherseits. Meine Eltern ließen sich später scheiden. Zu dieser Zeit erzählte man das noch nicht herum, man kannte auch noch nicht so viele Geschiedene. Für die Ehepartner stellte eine Scheidung eine klare Niederlage dar und wir Kinder wussten sowieso nicht so recht, wie wir damit umgehen sollten. Ich hab das erst Wochen später meinem besten Schulfreund im Zuge eines Kinobesuchs erzählt.

Damals gab es in jedem Wiener Bezirk ein oder mehrere kleine Kinos. Dementsprechend musste man manchmal quer durch die Stadt anreisen, wenn man einen bestimmten Film sehen wollte. Kinocenter gabs keine, Getränkehalter an den Klappsitzen aus Holz auch nicht. Reihen mit mehr Beinfreiheit waren teurer. Die Kinosäle hatten nur in sehr großen Kinos einen ansteigenden Boden. Die vergleichsweise winzige Leinwand mit einem Seitenverhältnis von 2:3 hing hoch oben, damit auch die Besucher in den hinteren Reihen der flachen Kinos etwas sehen konnten. Saßen weniger als fünf Leute im Saal, konnte es passieren, dass die Vorstellung abgesagt wurde. Wir hatten zwei Fernsehsender, von denen nur der erste den ganzen Tag ein Programm lieferte. In der Nacht gab es gar kein Fernsehprogramm. Auf FS-2 wurde das Programm von Mittag bis 17 Uhr unterbrochen. Dann begann dort das Kinderprogramm, das um 18:30 Uhr wieder endete. Damit ergab sich für meine Schwester und mich die logische Tagesgliederung: bis Mittag in der Schule, danach zuhause Mittagessen und ab ins Freie, damit wir rechtzeitig zum Kinderprogramm vor dem Fernsehgerät Platz nehmen konnten.

Political correctness gab es nicht. Behinderte wurden als solche bezeichnet. Geistig oder seelisch Kranke galten als gestört und wurden auch so genannt. Frauen wurden nach heutigen Begriffen in der Arbeit fast permanent sexuell belästigt. Texte wurden grundsätzlich nicht geschlechtsneutral geschrieben. Schwarze Menschen wurden als Neger bezeichnet. Beim Begriff Tschuschen, wie die südländischen Gastarbeiter oft genannt wurden, wussten wir immerhin schon, dass das auch als Beschimpfung ausgelegt werden konnte. Anstatt ihnen Deutsch beizubringen sprachen viele mit ihnen im Akzent dieser Ausländer. Moslemische Kinder wurden als Mohammedaner bezeichnet und fielen nur auf, wenn sie weiblich waren, weil sie dann Kopftücher und Kleider tragen mussten. Allerdings hat auch meine Großmutter das Haus niemals ohne Kopfbedeckung (zumeist ein Kopftuch) verlassen und wäre schon gar nicht barhäuptig in die Kirche gegangen. Wir wussten nicht viel über fremde Glaubensrichtungen. Es war auch nicht wichtig. Wir gingen jeden Sonntag in die Kirche, die auch an normalen Sonntagen gut gefüllt war. Zu Weihnachten und Ostern musste man schon lange vor der Messe in der Kirche sein, wenn man noch einen Platz bekommen wollte. Auch der Unterricht in der Schule begann mit einem Morgengebet. Samstags ab Mittag und am Sonntag waren alle Geschäfte geschlossen. Als an einem Sonntag im Dezember 1975 die OPEC-Terroristen Schnüre und Scheren verlangten, war es selbst für unsere Behörden schwierig genanntes aufzutreiben, weil ja kein Geschäft geöffnet hatte.

Diese Terroristen reisten übrigens mit der Straßenbahn an. Die war innerhalb der Stadt auch für uns das Verkehrsmittel der Wahl. Sie fuhr langsam, war dafür recht laut und sie zu erklettern war für Ältere, Behinderte oder Mütter mit Kinderwagen (Väter mit Kinderwagen gab es nicht) nicht ganz einfach. Behindertenfreundlichkeit oder gar Barrierefreiheit kannte man noch nicht. Wer einem älteren seinen Platz nicht von sich aus anbot, wurde geschimpft. Es gab in Wien kaum Ampeln oder geregelte Kreuzungen. Das erforderte mehr Disziplin im Straßenverkehr, die aber im allgemeinen auch vorhanden war. Dort wo es Ampeln gab, blieb man bei rot in jedem Fall stehen. Gehupt wurde wenn überhaupt nur ganz kurz um zu grüßen oder jemanden auf etwas hinzuweisen. Um andere Verkehrsteilnehmer zu beschimpfen verwendete man die eigene Stimme. Geblinkt wurde lang vor der Kreuzung. Vor unserer Schule gab es eine Politesse. Die trug eine Polizeiuniform, war aber nur dafür zuständig die Autos aufzuhalten, wenn ein Kind die Straße überqueren wollte. Die Verbrecherjagd war wie die Armee eine rein männliche Angelegenheit. Ein Bewusstsein, dass Autoabgase schädlich sind, gab es nicht. Überhaupt war sowas wie Umweltbewusstsein kaum vorhanden. Rauchende Schlote, Autobahnen und die Umstellung von Straßenbahn auf Autobus waren ein Zeichen des Fortschritts. Fliegen war allerdings unerschwinglich. Man legte größere Entfernungen mit dem Auto oder dem Zug zurück. Ab 16 schnallten sich im Sommer die meisten von uns einen monströsen Rucksack um und verschwanden für vier Wochen mit der Bahn ins Ausland. Wenn die Eltern Glück hatten, bekamen sie nach Rückkehr der Kinder irgendwann eine Ansichtskarte. Eine Karte brauchte von Griechenland nach Wien über sechs Wochen.

Wir sprachen Österreichisch. Demnach hatten Zahlwörter kein oder das männliche Geschlecht. Wir trugen Leiberl und die Jeans gab es als Einzahlwort ohne s. Fugen- und Mehrzahl-S waren allgemein nicht sehr beliebt, weil sie stark an die Sprache unserer Lieblingsnachbarn (die Piefke ohne s) erinnerten. Unsere Kinder waren Buben und Mädchen. Es gab keine Location. Künstler traten am jeweiligen Veranstaltungsort auf und performten nicht. Im Gesicht hatten wir Wimmerl, ein Pickel war ein hammerähnliches Werkzeug. In der Börse hatte wir die Marie, aber die Kohle im Keller. Die Polizei wurd als He bezeichnet und bestand aus Kiberern. Bullen gab es nur auf der Weide oder im Stall. Musik nahmen wir auf Bändern oder Kassetten auf und klebten Pflaster auf oder wickelten einen Verband um unsere Wunden. Tapes gabs nur im Englischunterricht. Am heiligen Abend und nicht bereits im November wurden Christ- und nicht Weihnachtsbäume aufgestellt. Das Christkind brachte die Geschenke. Den Weihnachtsmann kannten wir nur aus amerikanischen Filmen bzw. als heiligen Nikolaus, den wir am 6. Dezember feierten. Die Weihnachtmärkte hießen folgerichtig ausschließlich Christkindlmarkt. Halloween war gänzlich unbekannt, dafür wusste ein sehr großer Bevölkerungsanteil was zu Weihnachten bzw. zu Ostern gefeiert wird.

Wir waren mit allen Lehrerinnen und Lehrern per Sie und wurden bestraft, wenn wir respektlos waren. Die Lehrer hatten generell weniger Ahnung von Pädagogik, dafür mehr von ihrem Unterrichtsfach. Zu spät zum Unterricht zu erscheinen war ein schweres Vergehen. Man war allgemein pünktlicher. Es gab ja auch nur sehr eingeschränkte Möglichkeiten jemanden über seine Verspätung zu informieren. Insgesamt legte man mehr Wert auf Höflichkeit. Auf der Straße wurden der Polizist und auch der Briefträger gegrüßt. Im Rundfunk bemühte man sich eine gepflegte Sprache zu sprechen. Straßeninterviews klangen daher oft sehr lustig.

Wir ernährten uns von Fleisch oder Wurst. Es war sogar ein Kennzeichen für einen hohen Status, wenn man viel Fleisch aß. Gemüse wurde verkocht und geschält oder sonst irgendwie seiner Nährstoffe entledigt, bevor es verspeist wurde. Wir tranken Dicksaft und kohlensäurehaltiges Mineralwasser. Leitungswasser wurde nur getrunken, wenn nichts anderes zur Verfügung stand. Zuhause gab es nur Filterkaffee und in Lokalen ausschließlich Espresso in bei Torberg nachlesbaren Versionen. In öffentlichen Verkehrsmitteln wurde kein Kaffee getrunken, dafür hatte aber niemand etwas dagegen einzuwenden, wenn man eine Leberkässemmel in Bus oder Bim zu sich nahm. An jedem Eck stand ein Würstelstand. Ganz selten gabs dort Pizza. Kebab, Döner und wie das alles heißt, kannten wir noch nicht. Zu besonderen Anlässen bekamen auch Kinder alkoholische Getränke, ohne dass sich jemand dabei etwas dachte. Der Staat förderte die Ausgabe von Milchprodukten an Schulkinder. Geraucht wurde überall und immer. Selbst in U-Bahnstationen oder im Flugzeug war es erlaubt zu rauchen und das Kind am Arm kein Hindernis. Das Gesundheitsbewusstsein war weit unterentwickelt. Wir erwarteten vom Arzt, dass er jeden Schaden reparieren konnte und hinterfragten in der Öffentlichkeit nie seine Entscheidungen und Anordnungen. In der Medizin galt alles natürliche als ungesund. Natürliche Geburt, Heiltees, Akupunktur, Homöopathie, etc. war etwas für Kurpfuscher. Man entfernte schon beim geringsten Verdacht die Mandeln. Vitamintabletten wurden Obstverzehr vorgezogen. Schwangere und tatsächlich Erkrankte wurden auf Teufel komm raus mit Chemie eingedeckt.

Letzteres galt in vielen Lebensbereichen. Natürliches oder Althergebrachtes war unmodern. Wir kleideten uns in Plastik und Gummi. Farben mussten nicht zusammenpassen. Unsere Frisuren bestanden primär aus Klebstoff. Unsere Wohnhäuser wurden aus Stahlbeton in schauderhaftem Stil und ohne Isolierschicht mit Fenstern bestehend aus nur einem einfachen Glas errichtet. Unsere Möbel waren aus Tropenholz oder Plastik. Spielplätze wurden betoniert. Fürs Ballspielen wurden Käfige um den Betonplatz errichtet. Die Musik war elektronisch generiert und sollte möglichst unnatürlich klingen.

Politisch waren wir ziemlich ambivalent. Kommunismus war böse, aber gegen Sozialismus hatte man nichts einzuwenden. Amerika galt noch als der große Befreier und man verlor kein böses Wort über die Amerikaner, weil man sie als Schutzmacht gegen die Soviets benötigte. Dass in den USA teilweise noch die Rassentrennung galt und Sozialisten verfolgt wurden, wurde geflissentlich verschwiegen bzw. kritiklos hingenommen. Allerdings waren wir als Kinder über die politischen Vorgänge nicht besonders gut informiert. Es gab noch keine Gratiszeitungen und keine Medien, die uns in kleinen Häppchen das wichtigste zwischen durch eingaben. Im Unterricht hielt man sich bei Themen der Tagespolitik und der jüngeren Geschichte nobel zurück. Insgesamt war die Informationsbeschaffung viel schwieriger. Was man nicht wusste musste man erfragen oder nachschlagen. Bekam man zuhause oder in der Schule keine zufriedenstellende Antwort oder war das benötigte Nachschlagewerk nicht vorhanden, musste man in die Bibliothek. Oftmals gab man sich daher mit Halbwahrheiten, Gerüchten oder Legenden zufrieden.

Diese Aufzählung ist lückenhaft, zeigt aber welchen Änderungen unsere Kultur auch in einem relativ kleinen Zeitraum wie den hier betrachteten 25 bis 35 Jahre unterworfen ist. Die Zeit damals war weder besser noch schlechter als die heutige, sie war einfach anders.

Weitaus mehr als durch Zuwanderung wird unsere Kultur durch den technischen Fortschritt, die Erweiterung unseres Wissens, den einfacheren Informationserwerb und die globalisierten Medien geändert. Und viel mehr, als es die Zuwanderer jemals können, haben wir immer schon freiwillig fremde Kulturen kopiert und Teile davon in unsere eigene integriert.

Wie bereits an anderer Stelle erwähnt, arbeitet die Niederösterreichische Landesregierung hart auf eine nebenbahnfreie Zukunft des Landes hin. Wie sich jetzt herausstellt, ist auch der Großteil der Mariazellerbahn akut gefährdet.

Die NÖVOG, die beauftragt wurde in Zukunft den Betrieb auf der Mariazellerbahn zu führen, hat eine Bestellung für neue elektrische Fahrzeuge für diese Strecke ausgeschrieben. Allerdings sollen nur sechs Garnituren angeschafft werden, was natürlich den Verdacht erhärtet, dass der Regelbetrieb überhaupt nur mehr im Abschnitt St. Pölten – Kirchberg an der Pielach (rund 31 der ehemals 91km) aufrecht bleiben soll. Bis diese Fahrzeuge geliefert werden (wahrscheinlich 2013) soll der Betrieb ausschließlich mit Dieselfahrzeugen geführt werden, die durch die Einstellung des Betriebes am nicht elektrifizierten Flügel Obergrafendorf – Mank frei werden. Allerdings ist nicht klar, ob ab Dezember überhaupt ein Betrieb möglich sein wird, denn die NÖVOG hat noch keine Zulassung als Eisenbahnverkehrsunternehmen.

Der Güterverkehr der Mariazellerbahn wurde 1906 und der Personenverkehr 1907 in Betrieb genommen. Der Andrang zum damaligen Nationalheiligtum Österreich-Ungarns aus allen Ecken der Monarchie war derartig groß, dass sich schon bald herausstellte, dass die Leistungsfähigkeit des Dampfbetriebes nicht ausreichte um den Verkehr zu bewältigen. Daher entschloss man sich zu einer Elektrifizierung der Strecke und entschied sich dabei für einphasigen Wechselstrom. Das ist bemerkenswert, weil damals noch keine Fernbahn der Welt mit diesem heute weltweit üblichen System betrieben wurde. Bereits 1911 begann der elektrische Betrieb. Die dafür gebauten Lokomotiven der heutigen Reihe 1099 sind noch jetzt in Betrieb und somit die ältesten elektrischen Eisenbahntriebfahrzeuge der Welt, die noch im Planverkehr verwendet werden. Da es zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts noch keine Vorbilder für derartige Lokomotiven gab, mussten sie komplett neu konzipiert werden. Auch hier wurde vorweggenommen, was ab den späten 60er Jahren normal wurde, nämlich die Bauweise der Triebfahrzeuge mit zwei Drehgestellen. Heute werden Lokomotive ausschließlich nach diesem Konzept gebaut. Mit 12. Dezember 2010 wird die Ära dieser extrem robusten und zum Zeitpunkt der Konstruktion hoch innovativen  Fahrzeuge mit großer Wahrscheinlichkeit beendet sein.

Vor einigen Jahren wurde bereits gegen den Widerstand der Frachtkunden der Abschnitt zwischen Mariazell und Gußwerk, der nur für den Güterverkehr interessant war, abgetragen, nachdem sich die ÖBB dazu entschlossen hatten, auf Schmalspurbahnen keinen Güterverkehr mehr zu führen.

Entscheidet sich die Steiermärkische Landesregierung nicht dazu einen Beitrag zu einem etwaigen Museums- oder Touristenverkehr auf den übrigen noch verbliebenen 53km der Mariazellerbahn zwischen Kirchberg an der Pielach und Mariazell zu leisten, dann ist das Ende dieses Österreichischen Kulturdenkmals bereits 2010 nach 104 Jahren besiegelt.

Die Österreichische Verkehrsministerin Doris Bures hat vor Kurzem auf die Frage was Österreich zum Thema Energiesparen zu unternehmen gedenke, geantwortet, dass man Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagern wolle. Es würde eine Menge in den Ausbau der Schieneninfrastruktur investiert. Letztere Aussage mag ja prinzipiell stimmen. Aber leider sind die Projekte, in die investiert wird, nur wenig geeignet um einerseits Güter und andererseits Personen auf die Bahn zu bringen. Es zählt nicht der Verkehrswert sondern die Befriedigung der Wünsche der Bauwirtschaft oder wie erklärt sich sonst die geplante Umstellung der Süd- und Nordbahn auf Rechtsverkehr. Außerdem werden in manchen Gegenden Strukturen systematisch zerstört um den Versuch der Verkehrsverlagerung auf die Schiene unmöglich zu machen.

Der Niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hat Anfang dieses Jahres eine Anzahl an Nebenbahnabschnitten in die Landesverwaltung übernommen um – wie er propagandistisch von sich gab – sie vor den ÖBB zu retten. Im April wurde dann folgerichtig die Ybbstalbahn bis auf ein kleines Stück im Gemeindegebiet von Waidhofen an der Ybbs eingestellt. In Gstadt hat die direkt an der Bahn ansässige Firma Bene vor einiger Zeit ein Grundstück jenseits des Gleiskörpers angekauft um den Betrieb zu vergrößern. Die Eisenbahn musste weg weil weder die Gemeinde noch das Land und mit Recht schon gar nicht die ÖBB eine Verlegung um das Firmengelände herum finanzieren wollten. Das 6km lange Rumpfstück in Waidhofen bleibt bestehen weil sich im Verlauf dieser Strecke ein denkmalgeschütztes Viadukt befindet, dessen Erhaltung wiederum die ÖVP-regierte Gemeinde nicht finanzieren will. Bei weiterer Verwendung als Verkehrsbauwerk muss der Betreiber zahlen. Der Gleiskörper des größten Teils der Ybbstalbahn, also der der Strecke von Gstadt bis Lunz am See, wird abgetragen und in einen Radweg umgestaltet. Der Automatismus nach dem Entfernen einer Bahnstrecke gleich einen Radweg zu versprechen, dürfte aber dem Herrn Pröll einiges an Kopfzerbrechen bescheren. Die Ybbstalbahn ist eine eingleisige Schmalspurbahn mit einer Spurweite von 760mm. Das heißt, dass das Planum also sozusagen der Unterbau teilweise unter einem Meter breit ist. Für einen in beide Richtungen befahrbaren Radweg benötigt man aber mindestens zwei Meter. Da also wahrscheinlich sogar Grund angekauft werden muss, wäre mit großer Wahrscheinlichkeit eine Sanierung bzw. Modernisierung der bestehenden Bahnstrecke billiger gewesen. Anscheinend kann man auch auf den Tourismus verzichten, den man bei einer Wiedereröffnung der Bergstrecke nach Gaming anziehen hätte können, denn außer dem SPÖ-Bürgermeister von Hollenstein haben alle Gemeindevorstände der Vernichtung der Bahn zugestimmt.

Mit Fahrplanwechsel im Dezember 2010 wird der Personenverkehr des Restes der Thayatalbahn zwischen Zwettl und Waidhofen an der Thaya eingestellt. Die Bahnstrecke von Schwarzenau bis zur Grenze nächst Fratres wird auch gleich abgetragen und in einen Radweg umgebaut, obwohl auf der Homepage der NÖVOG noch bis vor drei Wochen vom Lückenschluss zwischen Fratres und Slavonice (Zlabings) die Rede ist. Die tschechische Republik ist derzeit dabei Ihren Teil dieser Bahnstrecke zu sanieren. Pröll hat verkündet, dass man sich mit dem Radweg die Trasse für eine zukünftige Wiederrichtung freihalten will.

Der Erhalt der Mariazellerbahn ist noch nicht geklärt. Da aber das letzte Stück der Strecke in der Steiermark liegt und die Steiermärkische Landesregierung kein Interesse an einem entsprechenden Finanzierungsbeitrag zeigt, wird allgemein angenommen, dass nur der im Pielachtal gelegene Abschnitt für den Regelbetrieb erhalten bleibt. Der Bergabschnitt zwischen Laubenbachmühle und Mariazell wird dann nur mehr im Museumsbetrieb befahren.

Auf all den anderen Bahnstrecken, die Kaiser Erwin gerettet hat, mit Ausnahme der schon vor Jahren de facto privatisierten Schneebergzahnradbahn, wird zukünftig bestenfalls Museums- oder Fahrraddraisinenverkehr angeboten. Die Information, was er da besser macht als die ÖBB, ist er uns noch schuldig. Freilich werden ja gerade zahlreiche neue leistungsfähige Straßenverbindungen namentlich ins Waldviertel gebaut, die selbstverständlich dann mit Bussen befahren werden… alle zwei Stunden… zwischen 6 und 18 Uhr… Montag bis Freitag… außer an Feiertagen. Am Wochenende ist das sowieso strukturschwache Waldviertel abseits der Franz Josefs-Bahn ohne Auto nicht mehr erreichbar. Dasselbe gilt natürlich auch für die Teile Niederösterreichs, die nicht an einer Bahnstrecke liegen und/oder die regionalen Körperschaften sich nicht selbst den Verkehr finanzieren. Der Nahverkehrsbeitrag an die ÖBB wird natürlich auch reduziert, was zur Folge hat, dass der Bahnverkehr im Triestingtal (die Strecke wurde erst vor wenigen Jahren modernisiert), zwischen Wiener Neustadt und Puchberg am Schneeberg (Zulaufstrecke zur Schneebergzahnradbahn) und auf der inneren Aspangbahn wahrscheinlich bald nicht mehr existieren wird.

Aber selbst entlang der Hauptstrecken ist eine Versorgung mit brauchbarem Nahverkehr nicht mehr sicher. Die Westbahn wird ja “nahverkehrsgerecht” viergleisig ausgebaut. Das hat zur Folge, dass z. B. die Haltestellen Schildberg, Neumarkt an der Ybbs-Karlsbach und Hubertendorf aufgelassen wurden oder demnächst werden (die beiden ersten liegen mitten in einer Siedlung). Und das ist erst der Anfang. Im vergangenen Jahr wurde diskutiert, die Bedienung der im Nahbereich Wiens an der Westbahn liegenden Orte Rekawinkel, Eichgraben und Unteroberndorf auf Bus umzustellen.

Natürlich könnte man argumentieren, dass ein Bus billiger in Anschaffung und Erhaltung ist, dass man damit näher ans Ortszentrum kommt und dass er mögliche Verkehrsbehinderungen umfahren kann, er also in dünn besiedelten Gegenden die bessere Alternative ist und deshalb unsere Politiker von Bahn auf Bus umstellen wollen. Billiger mag der Bus sein, aber Onkel Erwins neue Buslinien führen in kaum ein Ortszentrum sondern bleiben schön auf den oben zitierten Bundesstraßen und haben dort auch nur genau eine Haltestelle pro Ort (in Ottenstein habe ich kürzlich 20 Minuten nach der einen vorhandenen Busstation gesucht, die natürlich weitab jeder touristischen Einrichtung liegt). Nachdem diese Straßen die Orte umfahren, ist der Fußweg zur Busstation im allgemeinen länger als oder gleich lang wie bisher zur Bahnstation. Ein Teil der Linien, die in Horn enden, enden nicht vielleicht am Bahnhof sondern am Hauptplatz ca. 15 Minuten von der Bahn entfernt. Brauchbare Anschlüsse zum Zug gibts nicht. Überlandbusse fahren ausnahmslos mit fossilen Brennstoffen, erreichen einen Wirkungsgrad von im besten Fall 40% und müssen verkehrsabhängig oft die Geschwindigkeit ändern, sind also Energieverschwender. Im Bus kann man wegen der Erschütterungen schlecht lesen, an einem Notebook arbeiten ist ganz unmöglich weils eben wackelt wie nur und weil schlicht kein Platz dafür ist. Im Bus gibts kein Klo und kaum Platz für Gepäck. Überlandbusse sind nicht barrierefrei zu gestalten und die Fahrkarten sind hierzulande teurer als Bahnkarten für dieselbe Strecke. Ergo vergeht erfahrungsgemäß zuerst den Gelegenheitsreisenden und bald danach den Pendlern die Lust auf Benützung des öffentlichen Verkehr, was zu Verlängerung des Intervalls führt. Damit werden dann bis auf die Schüler alle anderen Reisenden vertrieben und man kann den Verkehr auf ein für die Schüler unbedingt notwendiges Maß reduzieren und ihn aus dem für Familien gedachten Budgettopf finanzieren. Man kann also die fehlende Nachfrage als Ausrede für die de facto Einstellung des öffentlichen Verkehrs benützen, die man sowieso anstrebt.

Natürlich ist das nicht ein Spezifikum Niederösterreichs, aber dort betreibt man es besonders verlogen. Wollte man wirklich einen guten öffentlichen Verkehr, wie Onkel Erwin ja nicht müde wird zu behaupten, dann hätte man nur einen ordentlichen und ausreichend dotierten Verkehrsdienstevertrag mit den Verkehrsunternehmen allen voran die ÖBB abschließen müssen, wie es z. B. im Burgenland geschehen ist. Aber politisch ist es viel günstiger den “roten Bundesbahnen” zu wenig Geld zu geben, sie dann zu beschimpfen, unmittelbar vor der Wahl sich als Retter aufzuspielen und dann nach der Wahl zuzusperren. Mitte der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts wurde die Mineralölsteuer erhöht und diese Mittel den Ländern für die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehr gegeben. Erwin Pröll hat damit Güterwege asphaltiert. Das kann man primär im Waldviertel heute wunderbar besichtigen. Es gibt kaum mehr einen Feldweg, der nicht asphaltiert ist.

Der Herr Landeshauptmann will nach den Bahnstrecken jetzt auch das Bildungswesen seines Landes retten…

Als Regierender oder Herrscher hat man dafür zu sorgen, dass das Volk auf der richtigen nämlich der eigenen Seite bleibt. Um das zu erreichen, kann man z. B. Dinge tun, die gut für das Volk sind, bzw. die vordergründig gut ausschauen. Leider findet sich aber immer jemand, dem das nicht genügt oder der das Propagandahafte daran entdeckt. Wenn der laut genug schreit, muss man sich etwas Neues einfallen lassen. Eine viel bessere Methode scheint es daher zu sein, einen Feind zu finden. Wenn aber kein Feind zur Hand ist, dann muss man sich halt einen machen. Adolf Hitler hat es sich einfach gemacht und sich an den Juden bedient. Antisemiten gibt es schon solange unsere Geschichte aufgeschrieben wird. Und das Volk hat fleißig mitgemacht. Heute ist die Sache zwar etwas schwieriger, weil die Bevölkerung allgemein aufgeklärter ist als damals, aber mit etwas Fantasie findet man schon seinen Feind. Man nehme einfach das hauptsächliche Wahlkampfthema des lästigen sogenannten dritten Lagers und suche sich das Faktum, das daran am wenigsten verwerflich scheint und voila: der Feind in Person aller nicht deutsch sprechenden Einwohner dieses Landes ist gefunden.

Wen nervt es denn nicht, wenn man in der Straßenbahn, im Warteraum wo auch immer, im Supermarkt und im Schulhof kein Wort versteht, weil sich die Mitwartenden, -fahrenden, -einkaufenden, -pausierenden in einer unverständlichen Sprache unterhalten? Wer freut sich darüber, wenn er es ständig mit Klienten zu tun hat, die sich kaum verständlich machen können? Ein gutes Thema also für fast alle politischen Richtungen.

Unlängst hörte ich einen meiner Kollegen sehr freundlich zu einem Patienten sagen, dass er nächstes Mal bitte einen Dolmetscher mitbringen solle, weil seine Deutschkenntnisse zu schlecht für ein brauchbares Arztgespräch seien. Damit hat er sicher nicht unrecht gehabt. Trotz all der Technik über die unsere moderne Medizin verfügt, ist ein ordentliches Gespräch – Anamnese genannt – unumgänglich um zu einer korrekten Diagnose und letztendlich auch richtigen Therapie zu kommen. Der angesprochene Patient ist erst recht kurz in Österreich, hat aber den staatlich verordneten Deutschkurs absolviert.

Das Innenministerium schreibt zum Thema Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, dass Grundkenntnisse der deutschen Sprache erforderlich sind um einen dauerhaften Aufenthaltstitel zu erhalten. Der Ausländer erspart sich den Besuch eines entsprechenden Kurses, wenn er unsere Sprache in der Heimat mit mindestens dem Niveau unserer neunten Schulstufe in der Schule gelernt hat. Diese Deutschkenntnisse seien besonders wichtig um “am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben in Österreich teilhaben zu können”. Liebes Innenministerium! Mit lediglich Grundkenntnissen werde ich weiterhin Probleme haben am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Aber auch Pflichtschulniveau reicht nicht, um mich lückenlos ausdrücken zu können. Der geneigte Leser hat mit großer Wahrscheinlichkeit acht oder mehr Jahre an einer Österreichischen Schule englisch gelernt. Hand aufs Herz, wissen Sie/weißt Du was “Durchfall” auf Englisch heißt? Die Diskrepanz der beiden gesetzlich geregelten Möglichkeiten (Grundkenntnisse hier erworben/Pflichtschule hier besucht oder im Ausland entsprechendes Niveau erworben) erklärt sich ganz einfach daraus, dass man zwar seinen Feind braucht aber genau weiß, dass es den Deutschkurs nicht gibt, der den Migranten in kurzer Zeit sprachlich assimiliert.

Also wenn ich es einerseits für notwendig halte, dass alle Einwanderer entweder schon Deutsch können oder es hier schnell erlernen, ich dafür aber nicht suffizient sorgen kann, denn eine Sprache wirklich zu lernen dauert nun einmal viele Jahre, dann müsste ich folgerichtig die Grenzen sofort dicht machen. Andererseits… da gibts ja noch die EWR-, die EU-Bürger und die Schweizer. Die brauchen gar keinen Aufenthaltstitel und ergo auch keine Deutschkenntnisse. Ja, wir können nicht einmal voraussetzen, dass die alle Englisch können. Was mach ich denn mit denen? Oder jene, die wir selbst in den 60er- und 70er-Jahren des letzten Jahrhunderts in Südeuropa angeworben haben und die natürlich ihre Familien geholt oder hier neue Familien gegründet haben. Die sind zum Großteil Österreicher, sprechen aber mit großer Wahrscheinlichkeit untereinander nicht Deutsch. Wenn sie vernünftig sind, dann haben sie ihren Kindern die eigene Muttersprache beigebracht. Die können wir gar nicht in die ehemalige Heimat, bzw. das Herkunftsland ihrer Vorfahren zurück schicken. Spindelegger behauptet, dass wir dringend qualifizierte Einwanderer brauchen und Fekter konkretisiert, dass die schon zuhause Deutsch gelernt haben müssen. Klingt gut, aber wie gut – siehe oben – wird deren Deutsch sein? Menschen, die in Österreich Asyl zugesprochen bekommen, arbeiten meist dort, wo sie von anderen Ausländern bzw. Österreichern niedrigen Bildungsniveaus umgeben sind. Wo sollen die ein ordentliches Deutsch lernen? Wohlhabende Österreicher nehmen ihre Kinder aus den öffentlichen Schulen und vergrößern dort das Problem der schlechten Deutschkenntnisse der Schüler.

Österreich ist und war schon immer, auch wenn das immer geleugnet wird, ein Einwanderungsland. Wenn man ein vor allem Ostösterreichisches Telefonbuch aufschlägt, findet man Namen aus aller Herren Länder. Der typische Wiener hat Böhmische, Polnische oder Ungarische Vorfahren. Ich bin von meiner Herkunft ein typischer Wiener. Meine Großmutter ist in Slowenien geboren, ihr Vater war Serbe und der Vater meines Großvaters war der Spross eines Böhmen und einer Ungarin. Mein Name dürfte aus Schlesien stammen. Wien war schon immer ein Schmelztiegel. Die Österreichischen Regierungen betonen ständig, dass die gute Beziehung zum Osten ein enormer wirtschaftlicher Vorteil für uns ist. Woher kommt den das? Österreich wird ein Einwanderungsland bleiben, weil sonst aufgrund des negativen Bevölkerungswachstums unser Sozialsystem zusammenbrechen würde. Und wie schon Christian Rainer vor Kurzem geschrieben hat, ist Österreich eines der reichsten Länder dieses Planeten und hat daher die moralische Pflicht Verfolgte, Geschändete, Gequälte oder einfach nur Hungernde aufzunehmen.

Nichts und niemand wird also ändern können, dass Menschen mit schlechten oder nicht vorhandenen Deutschkenntnissen nach Österreich zuwandern. Damit müssen wir uns abfinden und uns anpassen. Wir müssen uns bemühen sie ordentlich zu integrieren, dann werden sie automatisch unsere Sprache lernen. Dazu gehört aber auch sie ihre eigene Sprache sprechen zu lassen, sonst ist eine Integration nicht möglich. Was also Fekter, Häupl und Co. von sich geben ist nichts anderes als hirnloses Wahlkampfgetöse, dass den Rechten noch in die Hände spielt.

PS: Wann wird Maria Fekter eigentlich den Österreichern Anna Netrebko, Francesca Habsburg-Lothringen oder Ivica Vastic die Deutschprüfung abnehmen?

Er wollte eigentlich nur von der Schule nach Hause gehen. Auf der Döblinger Hauptstraße endete sein Marsch und leider auch sein Leben. Ein achtjähriger Bub wurde auf einem Schutzweg von einem Autofahrer aus angeblicher Unachtsamkeit niedergeführt und dabei getötet. Der Fahrer behauptete zuerst eingeschlafen zu sein, mittlerweile gibt er an, er hätte nur kurz die Augen geschlossen gehabt und wisse nicht genau, was passiert war. Ich glaube ihm das nicht. Ich glaube, er hat Schutzweg und Schülerlotse im Sinne von “das geht sich schon aus” ignoriert und dabei den Buben und seine Schulkollegen übersehen.

Warum ich das behaupte? Weil es im Österreichischen motorisierten Individualverkehr leider normal geworden ist, dass die Regeln nicht eingehalten werden. Und im Fall, dass dann was passiert, hört man immer die gleichen Ausreden: übersehen, überhört, kurz nicht aufgepasst, eingeschlafen, etc. Beinahe jede Woche kollidiert ein Kraftfahrzeug mit einem Zug. Der Fahrer hat also ca. fünf Verkehrszeichen, mindestens zwei Eisenbahnschienen und einen Zug übersehen und ganz nebenbei das Horn des Zuges überhört. Während jedem Umlauf jeder beliebigen Ampel fahren Autos bei Gelb oder Rot in die Kreuzung. Meistens wird dabei noch beschleunigt. Ampel übersehen und versehentlich aufs Gas gestiegen? Autofahrer schnallen sich nicht an, gurten ihre Kinder nicht an, haben während der Fahrt ihr Handy am Ohr oder lesen und schreiben damit SMS. Sie vergessen, dass es im Auto einen Gurt gibt, dass Kinder sterben, wenn sie nicht durch Rückhalteeinrichtungen gesichert werden, heben versehentlich das läutende Telefon ab? Alle fünf Minuten hupt es vor meinen Fenstern um jemanden zu beschimpfen oder Fußgänger von der Fahrbahn zu hetzen, aus Unachtsamkeit? Nein, es ist einfach nicht mehr üblich sich an die Regeln zu halten.

Warum ist das so? Meines Erachtens gibt es dafür zwei wichtige Gründe.

Auf den Straßen Wiens sieht man so gut wie keine Polizisten. Eigentlich sieht man sie schon, aber sie sitzen selbst am Steuer ihrer Autos. Und sie ignorieren die Regelverstöße genauso wie die Regeln ignoriert werden. Manche von ihnen verstoßen selbst gegen diese Regeln. Beinahe alle Kreuzungen in Wien sind mit Überwachungskameras ausgestattet. Nur wird das damit aufgezeichnete Bildmaterial nicht angeschaut, weil eine derartige Menge davon vorhanden ist, dass das Personal fehlt es durchzuarbeiten. Andererseits ist es aber sowieso viel sinnvoller direkt und sofort nach dem Vergehen die Strafe auszusprechen, weil sie dann wirkungsvoller ist. Einen Erlagschein hab ich schnell im Online-Banking eingezahlt und dann vergesse ich ihn wieder. Wenn mich die Polizei aber aufhält, belehrt, meine Personalien aufnimmt und gleich auch meine Auto kontrolliert, schauts gleich ganz anders aus. Außerdem spielt auch die Zeitnähe zum Vergehen eine Rolle. Solange es aber keine Folgen hat, wird weiter fleißig übertreten.

Der Leser möge jetzt kurz die Augen schließen und sich an fünf ungeregelte Kreuzungen erinnern. Geht nicht? Stimmt, geht nicht. Beinahe jede Kreuzung in Österreich verfügt über eine Signalanlage, eine spezielle Vorrangregelung, hat einen oder mehrere Schutzwege, Halt-Tafeln, etc. Und diese Überregulierung wird weiter fröhlich fortgesetzt. Der einfache Schutzweg bekommt zuerst rote Ränder, dann Blinklichter und zu guter Letzt kommt eine Ampel hin. Auch an der Unfallstelle in der Döblinger Hauptstraße wird jetzt eine Ampel verlangt. Wenn ich aber der Meinung bin, dass Schutzwege alleine zu gefährlich sind, dann müsste ich grundsätzlich alle durch Ampelanlagen sichern. Erreichen würde ich damit aber nicht viel. Denn ich verschiebe das Problem nur. Jedes mal wenn ich eine Stelle irgendwie sichtbarer mache, verstecke ich alle anderen Stellen. Soll heißen: jede Ampel macht ampellose Kreuzungen gefährlicher. Und genauso ist es mit dem Rechtsvorrang, der tatsächlich nur mehr auf dem Papier existiert und im Bezirk Amstetten immer mehr Schilder mit der Aufschrift: “Rechtsvorrang gilt” aus dem Boden wachsen lässt. Man nimmt den Verkehrsteilnehmern immer mehr Verantwortung ab, überfordert sie gleichzeitig mit einem mit Verkehrszeichen und Signalanlagen zugepflasterten Straßenraum. Man glaubt, damit Probleme zu lösen und vergisst die damit aufgestellten größtenteils unnötigen oder redundanten Regeln zu kontrollieren. Zum Beispiel findet man immer öfter Halteverbotsschilder, wo sowieso das Halten laut Straßenverkehrsordnung verboten ist. Die in solchen Bereichen (auf Gehsteigen, an Kreuzungen, etc.) abgestellten Fahrzeuge bekommen aber keine Strafzettel. Das Fahren bei Gelb oder Rot wurde durch die sinnlosen im Gesetz vorgeschriebenen vier Sekunden zwischen Rot in einer Richtung und Grün quer dazu förmlich provoziert. So kann man sich verlassen, dass man unmittelbar nachdem die Ampel auf Rot umgeschaltet hat, noch sicher über die Kreuzung kommt. Der Zeitraum in dem dieserart regelwidrig in Kreuzungen eingefahren wird, verlängert sich aber immer mehr, bis die vier Sekunden nicht mehr reichen. Der Gesetzgeber wird dann folgerichtig die Rundum-Rot-Phase auf sechs Sekunden verlängern, mit dem Erfolg, dass dann… usw.

Die einzig logische Folge ist meines Erachtens, dass rigoros dereguliert wird. In Wien kann man ohne Probleme mindestens zwei Drittel aller Ampelanlagen und 80% der Verkehrszeichen entfernen. Gleichzeitig sollten die Verkehrsregeln aber auch streng überwacht und Verstöße unmittelbar geahndet werden. Warum schafft man dafür nicht eine eigene Verkehrspolizei? So wie die Kurzparkzonen von Magistratsbediensteten kontrolliert werden, kann man den Verkehr im allgemeinen auf Magistratsebene überwachen.

Dass eine Deregulierung funktioniert, kann man sich z. B. in den Niederlanden anschauen, wo unter dem Titel Shared Space Verkehrszeichen entfernt, Fahrbahnen schmäler gemacht, Signalanlagen entfernt, mehrspurige Kreuzungen durch Kreisverkehre ersetzt und die Höchstgeschwindigkeit herabgesetzt wurden. Der Erfolg ist, dass insgesamt weniger mit dem Auto gefahren wird, dass weniger Unfälle passieren, dass die Durchlässigkeit der Verkehrsflächen verbessert wurde und dass sich die Verkehrsteilnehmer wohler fühlen, weil sie gemeinsam und nicht gegen einander verkehren.

Vielleicht wachen ja unsere Verkehrsplaner, die noch tief in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts verweilen, einmal auf und machen unsere Städte und Dörfer wieder lebenswerter. Dass jetzt natürlich die Polizei, die Autofahrerclubs, das Kuratorium für Verkehrssicherheit, die AUVA, der Wiener Verkehrsstadtrat und der Döblinger Bezirksvorsteher Appelle an die Autofahrer aussprechen ist zwar löblich aber zu spät und zu wenig. Und dass der Anlass nicht vorausschauendes Handeln sondern ein totes Kind ist, ist typisch und sehr traurig.

Peter Daser vom ORF hat heute gesagt, dass die niedrige Wahlbeteiligung den Startschuss für neue Diskussionen bezüglich des Amtes des Bundespräsidenten darstelle. Josef Bucher hat gemeint, dass das Amt reparaturbedürftig sei, weil es völlig zu einem Staatsnotariat verkommen wäre. Rudolf Gehring hat gesagt, dass die fehlende Aktivität Heinz Fischers für die geringe Wahlbeteiligung verantwortlich sei.

Wenn es neue Diskussionen gibt, dann sollten die zur Aufklärung der Bevölkerung, was denn das Amt des Bundespräsidenten ist, verwendet werden. Ganz offensichtlich wissen die Leute das nämlich gar nicht so genau. Und andere Politiker nützen lieber die Möglichkeit populistisch Zwischenwahlkampf zu betreiben, als aufzuklären.

Der Bundespräsident ist de facto der mächtigste Mann dieses Landes. Es gibt sonst keine einzelne Person, die derartig vieles alleine bestimmen kann. Aber seine Macht ist sinnvoll begrenzt. Für vieles benötigt er den Vorschlag oder die Gegenzeichnung der Bundesregierung oder des Nationalrates und/oder des Bundesrates. Auf diese Art wird unsere Republik von drei Organen regiert, von denen zwei direkt vom Volk gewählt werden. Und die Mechanismen sind derartig gestaltet, dass diese drei einander gegenseitig kontrollieren. Im Routinefall tut also der Bundespräsident nichts anderes, als die Regierung und den Nationalrat zu kontrollieren. Die Regierung hat er selbst bestellt. Also kann er sie auch ganz allein entlassen. Vielleicht meint Gehring ja das, wenn er mehr Aktivität fordert. Denn die Parteizentralen seien ja mitschuld an seinem schlechten Abschneiden. Na die würden schön schauen, wenn sie von heute auf morgen nichts mehr zum reden haben, weil ihre Organe in der Bundesregierung alle paar Wochen abgesetzt werden würden. Er kann Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes exekutieren lassen. Vielleicht will Bucher das wegreparieren, damit in Kärnten weiterhin das lustige Ortstafelspiel gespielt werden kann.

Überdies hat der Bundespräsident noch eine Reihe Routineaufgaben, wie das Beglaubigen von Gesetzen, etc. Er vertritt unser Land nach außen. Und dann gibts noch sein Notverordnungsrecht und wir alle wollen nicht, dass er das ausüben muss.

Er ist alles andere als inaktiv. Wir merken nur im Allgemeinen nichts von seiner Tätigkeit. Wenn wir etwas davon merken ist entweder Weihnachten, Neujahr, Staats- oder Nationalfeiertag oder ein Besucher unseres Landes ist so wichtig, dass er es ins Fernsehen schafft oder, und das wünschen wir uns alle nicht, es ist Feuer am Dach und er muss sichtbar aktiv werden.

Ich mache folgenden Vorschlag: Die Politiker, die immer wieder meinen, der Bundespräsident sollte mehr oder weniger Macht haben oder er sollte ganz abgeschafft werden oder er sollte von der Bundesversammlung gewählt werden, sollen mir bitte zuerst erklären, wofür wir für 8 Millionen Einwohner 9 Bundesländer, über 20 Krankenkassen, 9 verschiedenen Tierschutzgesetze, 9 Jugendschutzgesetze, 9 Landesschulräte und zig Bezirksschulinspektoren, für jedes Land ein eigenes Dienstrecht für die Landesbediensteten und all die anderen Redundanzen brauchen und warum sie mit den Zähnen genannter Politiker verteidigt werden. Wenn sie das schaffen (oder besser abschaffen), dann können sie meinetwegen über das Amt des Bundespräsidenten diskutieren. Undiskutabel ist die seltsame immer wiederkehrende Idee, er solle Gesetze einfach aus eigenem Gutdünken ablehnen dürfen. Das würde uns an den Rand einer Diktatur rücken.

Die Unzufriedenheit mit der Arbeit unserer gewählten Volksvertreter wird immer größer. Ebenso nimmt das Interesse an der Politik immer mehr ab. Viele Menschen reagieren passiv darauf und ziehen sich zurück. Man geht nicht mehr zu den Wahlen hin. Die weniger Bequemen gehen hin und geben einen leeren oder ungültigen Stimmzettel ab. Selbstverständlich kann man auf diese Art protestieren, aber erreichen wird man damit nichts, außer dass die regierenden Parteien immer aggressiver das reine Hingehen zur Wahl bewerben werden. Denn gerade die, die Chancen haben gewählt zu werden, haben kein Interesse daran, wenn die Wähler dem Zufall überlassen, wer die Wahl gewinnen wird. Und genau das passiert aber, wenn man weiß wählt oder sich erst gar nicht an der Wahl beteiligt. Also sollte es im Interesse jedes Wahlberechtigten sein, dass möglichst wenige ungültige Stimmen abgegeben werden.

Was passiert eigentlich mit den ungültigen Stimmen? Sie werden gezählt und scheinen dann in der Statistik auf, haben aber rechtlich keinerlei Bedeutung. Man erreicht also unmittelbar nichts damit. Natürlich kann es für unsere Politiker nicht angenehm sein, wenn sie feststellen, dass immer weniger Leute genug Interesse an ihrer Arbeit zeigen. Andererseits fühlen sie sich möglicherweise dadurch auch ein bisschen weniger beobachtet. Also werden sie ihr Verhalten deshalb nicht in der Form, wie wir es gerne hätten, ändern. Wenn wir etwas ändern wollen, dann sollten wir sie bei jeder Gelegenheit daran erinnern, dass wir es waren, die sie gewählt haben, die sie bezahlen, deren Vertreter sie in Wirklichkeit ja sind, und dass wir es sind, die sie möglicherweise beim nächsten Mal nicht mehr wählen werden, indem wir jemand anderen wählen. Decken wir sie mit Briefen und E-Mails ein, schreiben wir Leserbriefe an Zeitungen, bloggen wir. Oder kandidieren wir selbst. Aber nicht zu wählen oder eine ungültige Stimme abzugeben, hilft möglicherweise denen, die wir gar nicht haben wollten.

Am schlimmsten finde ich ja, wenn Politiker selbst empfehlen weiß zu wählen. Ich bin der Meinung, dass das ein Grund für die Entfernung aus seinem Amt sein sollte. Die Sorge um das Wohlergehen des Volkes der Republik, des Landes, der Gemeinde oder des Bezirks gehört zu den höchsten Pflichten jedes gewählten Volksvertreters. Wenn also ein solcher der Meinung ist, dass die derzeit zur Wahl des Bundespräsidenten stehenden Kandidaten alle nicht geeignet sind, oder gar der Republik oder dem Staatsvolk schaden würden, dann ist es seine Pflicht, eine Alternative zu schaffen. Sei es indem er selbst kandidiert oder indem er einen aus seiner Sicht brauchbaren Kandidaten vorschlägt. Gerade bei den politischen Parteien gehört ja die Nominierung von Kandidaten zum normalen Tagesgeschäft. Aber die Empfehlung eine ungültige Stimme abzugeben, ist eine klare Pflichtverletzung, die nur im Rücktritt oder einer Amtsenthebung münden muss.

Will ich keinen der Kandidaten empfehlen und gleichzeitig hab ich aber keinen besseren zur Verfügung, dann muss ich den Mund halten. Hab ich Angst um das Wohl der Republik, muss ich handeln. Und das gilt auch oder gerade für eine regierende Partei.

Im Übrigen sollten sich diejenigen, die dafür sind, dass der Bundespräsident in Zukunft nicht direkt vom Volk sondern z. B. von der Bundesversammlung gewählt werden sollte, überlegen, dass das genau diejenigen oben zitierten sind, die uns jetzt weis machen wollen, dass weiß wählen eine Lösung ist.

Es heißt, die Jugend sei nicht an Politik interessiert und man müsse etwas dagegen unternehmen. Auch ich musste anlässlich der Wahl des Europaparlaments feststellen, dass mein eigener Sohn nicht genug Interesse daran aufbringt, um sein Gesäß die paar Gassen ins Wahllokal zu bewegen um wenigstens einen leeren Zettel abzugeben. Nur wie soll ich sein Interesse schüren?

Ich hoffe inständig, dass er gestern nicht auf die für ihn seltsame Idee gekommen ist, sich die Pressestunden mit den beiden Gegenkandidaten unseres amtierenden Bundespräsidenten anzuschauen. Außer dass sich der erste schon mit einfachen Sätzen und deren richtiger Grammatik schwer tat, wollte er uns noch weismachen, dass Kinderkrippen zwar nicht jedenfalls zu Hirnschäden bei den Kindern führen, die Chance auf einen solchen Schaden aber erhöhen würden. Weiters glaube er nicht daran, dass der Mensch durch einen evolutionären Prozess entstanden sei, sondern durch einen Schöpfungsakt, den er aber weil unerklärbar nicht näher erklären konnte. Keine zehn Minuten später, wollte er obige Aussage nie gemacht haben. Er würde auch so manche Gesetze nicht unterschreiben, konnte aber auch nicht erklären, wie das mit der Verfassung in Einklang zu bringen ist. Halt einfach nicht unterschreiben, weils ja gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt, wenn homosexuelle Partner eheähnlich zusammenleben wollen. Hä? Na egal… Gebetsräume in ehemaligen Wirtshäusern sind o. k., Moscheen dagegen nicht. Religionsfreiheit ist super, solange man den Nichtchristen nicht die Möglichkeit gibt, ihre Religion öffentlich auszuüben. Das hat er nicht so gesagt… keine Ahnung, aber gemeint muss er das so haben. Wie gesagt, Gehring und die deutsche Sprache… Zuletzt hat er uns noch erklärt, dass der RFID-Chip dafür konstruiert wurde, um in Menschen implantiert zu werden, damit diese dann ferngesteuert werden können. In Holland sei das ja schon der Fall.

Dann kam die Kandidatin, die Mutter von zehn Kindern, die sich als Hausfrau und Mutter bezeichnet und Landesrätin ist. Die natürlich nie behauptet hat und die nie der Meinung war und die überhaupt nicht… Was? Hier kann der Leser alles einsetzen, was Rosenkranz jemals von sich gegeben hat. Sie will die politische Klasse aufmischen und der politischen Klasse die Macht entziehen und im Gegensatz zum bisherigen Amtswalter, der übrigens der politischen Klasse angehört, das Amt mit Leben erfüllen. Auch sie ist der Meinung, dass eine einzelne Person allein den Beschluss von Gesetzen verhinden können sollte. Also eine Handvoll Regierungsmitglieder und zig Abgeordnete haben sich dann geirrt, weil die eine Präsidentin es besser weiß. Hauptsächlich, weil sie ja nicht der politischen Klasse angehört. Dass ihr bis 2008 ausgeübtes Amt als Nationalratsabgeordnete damit unnötig wird, ist egal. Sie hat uns ja auch ebensowenig erklärt, warum es dann noch diesen sündteuren Nationalrat geben soll, wie welcher Klasse denn eine ehemalige Landtags-, Nationalratsabgeordnete und aktive Landesrätin, also eine Person, die seit 17 Jahren von der Ausübung politischer Ämter lebt, angehört.

Was beide interviewten Kandidaten gemeinsam haben, sind die Widersprüche in die sie sich ständig verstricken. Bei Rosenkranz ist die Latenz zwischen sagen und dann doch nicht gesagt haben immerhin um ein paar Tage länger als bei Gehring. Der Wähler verfügt zwar angeblich nur über ein Kurzzeitgedächtnis, aber länger als zehn Minuten hält das dann doch. Meines hält übrigens schon seit jenem legendären Morgenjournal in dem Rosenkranz nicht behauptet hat, dass es keine Gaskammern gab. Das hat sie wirklich nicht behauptet, aber sie hat ohne Not auch nicht gesagt, dass es welche gab. Sie hätte damit keinen einzigen Wähler verloren (Welcher FPÖ-Wähler hört erstens Ö1, zweitens um sieben Uhr und weiß drittens nicht, dass es verboten ist die Existenz der Gaskammern im dritten Reich zu leugnen?) und hat trotzdem auf die entsprechende Frage nicht geantwortet.

Anscheinend hat es sich noch nicht herumgesprochen, dass, wenn man den Leuten nicht seine eigene Meinung sagt und nur das erzählt, von dem man glaubt, dass sie es hören wollen, man unglaubwürdig wird, weil man zwangsläufig irgendwann in einen Widerspruch gerät. Das kann zwar eine Weile ganz gut gehen, aber auf Dauer hat das noch nie funktioniert.

Also angenommen, mein Sohn hätte das gestern gesehen. Wie soll ich ihm nach solchen Vorstellungen klar machen, wie wichtig es ist, zu einer Wahl und konkret zu dieser Wahl hinzugehen. Ja natürlich, es gibt noch den bisherigen Amtsinhaber. Aber viel mehr als dass er seinen Job bisher ganz gut gemacht hat und dass seine Wiederwahl das für Österreich am wenigsten schädliche Szenario wäre, kann ich über ihn auch nicht sagen.

Ja, ich bin fest der Meinung, dass wir einen vom Volk direkt gewählten Bundespräsidenten brauchen, weil nur so das Machtdreieck zwischen ihm, dem Nationalrat und der Regierung aufrechterhalten werden kann. Aber wie das einem 16-jährigen erklären, der solch ein Theater im Fernsehen gesehen hat und außerdem noch Wahlplakate, deren Inhalt sich selbst akademisch Gebildeten schwer erschließt. Er wird sagen, dass ihn diese Idioten nicht interessieren und ganz ehrlich, wirklich unrecht hat er mit dieser Einstellung möglicherweise nicht.